Artikel mit den Tags ‘CDU’

  • CDU schwächelt bei Grundrechenarten

    Aktuelles, Allgemein / November 2015

    In Hinsicht auf die Unterbringung mehrerer tausend Asylbewerber in Bonn gerät die CDU wohl mehr und mehr an die eigene Belastungsgrenze. Nicht anders sind die peinlichen Rechenversuche des Fraktionsgeschäftsführers Georg Fenninger zu erklären. Dem General-Anzeiger erläuterte Fenninger am heutigen Mittwoch, momentan würden sich etwa 3.000 Flüchtlinge in Bonn aufhalten. 1.100… weiterlesen

  • Bürgerunmut bei Salafismus-Debatte

    Aktuelles, Allgemein / Januar 2015

    Am 20. Januar fand im Konferenzraum der Stadtwerke Bonn eine Diskussionsrunde zum Thema Salafismus statt. Eingeladen hatte der Arbeitskreis Innere Sicherheit der CDU Bonn. Weit über einhundert Personen fanden sich bald in den Räumlichkeiten ein. Unter Ihnen viele CDU-Funktionäre aus Bonn, aber auch der christdemokratische OB-Kandidat Ashok-Alexander Sridharan aus Königswinter.… weiterlesen

  • Rat (II): Videoübertragung und Redeordnung

    Aktuelles / Dezember 2014

    Das Meinungsklima im Bonner Rat verschärft sich merklich. Transparenz wird eingeschränkt, kleinere Parteien benachteiligt. Die erste langwierige Diskussion in der Stadtratssitzung vom 11.12.2014 beschäftigte sich mit dem Thema der Videoübertragung der Sitzungen. Diese Praxis war seit dem Jahr 2009 üblich und etabliert. Der Datenschutzbeauftragte der Verwaltung behauptete jedoch, die Rahmenvoraussetzungen… weiterlesen

  • PRO-NRW-Chef Beisicht fordert Burka-Verbot in Deutschland

    Allgemein / November 2014

    Der PRO NRW-Parteivorsitzende Markus Beisicht möchte keine vollverschleierten Frauen mehr in Deutschland sehen und fordert ein generelles Burka-Verbot: „Als freiheitlicher Politiker kann ich nicht akzeptieren, dass Frauen sich nur komplett verhüllt im öffentlichen Raum bewegen dürfen.” Zudem widerspricht der PRO-NRW-Vorsitzende vehement der Aussage des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff, dass der… weiterlesen

  • Der betende, mutmaßliche Islam-Terrorist aus Neu-Tannenbusch

    Allgemein / Oktober 2014

    Der am 8. September im Hochsicherheitsbereich des Oberlandesgerichts Düsseldorf begonnene Strafprozess gegen die vier mutmaßlichen salafistischen Terroristen Marco René Gäbel (Bonn, jetzt JVA Wuppertal), Enea Buzo (Duisburg, jetzt JVA Düsseldorf), Koray Durmaz (Essen, jetzt JVA Bochum) und Tayfun Sevim (Essen, jetzt JVA Essen) hat am 28. Oktober zu einer Eskalation… weiterlesen

  • PRO-NRW-Effekt: Salafisten werden zum Thema im Rat

    Aktuelles, Allgemein / Oktober 2014

    „Salafisten stoppen – Demokratie verteidigen“, dieser PRO-NRW-Werbespruch war während des vergangenen Kommunalwahlkampfs zu hunderten an den Laternen der Bundesstadt angebracht worden. Jetzt ziehen mehrere Fraktionen mit konkreten Maßnahmen nach. Im Rahmen einer großen Anfrage positionieren sich Christdemokraten und Liberale klar gegen das rapide Wachstum der Salafisten auch in Bonn. Erfragt… weiterlesen

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